Ein Überblick über die Zwangsverwaltung und den Bundeshaushalt

Verwendung von automatischen Spending-Kürzungen

Mit dem Begriff Sequestrierung werden im Bundeshaushalt obligatorische Ausgabenkürzungen definiert. Die Sequestrierung ist ein Mechanismus, der eingesetzt wird, wenn die Kosten für den Staatshaushalt einen beliebigen Betrag oder die Bruttoeinnahmen übersteigen, die er im Laufe des Geschäftsjahres mit sich bringt. Es gab zahlreiche Beispiele für die Sequestrierung in der amerikanischen Geschichte.

Einfach gesagt, Sequestrierung ist die Verwendung von automatischen, allgemeinen Ausgabenkürzungen, um jährliche Haushaltsdefizite zu reduzieren.

Der jüngste Sequester wurde vom Kongress im Budget Control Act 2011 in Kraft gesetzt und trat 2013 in Kraft. Der Sequester des Jahres 2013 reduzierte die Ausgaben für $ 1,2 Billionen in neun Jahren.

Sequestrierungsdefinition

Der Congressional Research Service definiert Sequestrierung auf diese Weise:

"Im Allgemeinen beinhaltet die Sequestrierung die dauerhafte Annullierung von Haushaltsmitteln um einen einheitlichen Prozentsatz. Darüber hinaus wird diese einheitliche prozentuale Reduzierung auf alle Programme, Projekte und Aktivitäten innerhalb eines Haushaltskontos angewendet. Die derzeitigen Sequestrierungsverfahren, wie in früheren Iterationen von Solche Verfahren sehen Ausnahmeregelungen und Sonderregelungen vor, das heißt, bestimmte Programme und Tätigkeiten sind von der Sequestrierung ausgenommen, und für bestimmte andere Programme gelten besondere Regeln für die Anwendung eines Sequestrierers.

Sequestrierungsgeschichte

Die Idee, im Bundeshaushalt automatische Ausgabenkürzungen durchzusetzen, wurde erstmals mit dem Balanced Budget- und Emergency Deficit Control Act von 1985 eingeführt.

Ein Sequester ist weitgehend abschreckend und dabei relativ erfolgreich. "Die Aussicht auf die Sequestrierung scheint so katastrophal zu sein, dass der Kongress bisher nicht bereit war, dies zuzulassen", schrieb Paul M. Johnson, Professor für Politikwissenschaft an der University of Columbia.

Moderne Beispiele der Sequestrierung

Der jüngste Sequester wurde im Budget Control Act von 2011 verwendet, um den Kongress zu ermutigen, das jährliche Defizit bis Ende 2012 um 1,2 Billionen Dollar zu reduzieren.

Als die Gesetzgeber dies versäumten, löste das Gesetz automatische Budgetkürzungen für das nationale Sicherheitsbudget 2013 aus.

Ein Superkongress, der aus einer ausgewählten Gruppe von 12 Mitgliedern des US-Repräsentantenhauses und des US-Senats bestand, wurde 2011 ausgewählt, um Wege zu finden, um die Staatsverschuldung innerhalb von 10 Jahren um 1,2 Billionen US-Dollar zu reduzieren. Der Superkongress konnte jedoch keine Einigung erzielen.

Opposition gegen Sequestrierung

Einige Gesetzgeber, die sich anfangs dafür einsetzten, den Sequester als eine Methode zur Verringerung des Defizits zu verwenden, äußerten sich später besorgt über die Programme, die mit Ausgabenkürzungen konfrontiert waren.

John Boehner, Sprecher des Repräsentantenhauses, unterstützte zum Beispiel die Bedingungen des Haushaltskontrollgesetzes von 2011, kehrte 2012 jedoch zurück und sagte, dass die Kürzungen eine "ernsthafte Bedrohung unserer nationalen Sicherheit darstellen und ersetzt werden müssen".

Präsident Barack Obama äußert sich ebenfalls besorgt über die Sequestrierung amerikanischer Arbeiter und der Wirtschaft. "Schädliche automatische Budgetkürzungen - bekannt als Sequester - bedrohen Hunderttausende von Arbeitsplätzen und schneiden lebenswichtige Dienste für Kinder, Senioren, Menschen mit psychischen Erkrankungen und unsere Männer und Frauen in Uniform ab", sagte Obama. "Diese Kürzungen werden es schwerer machen, unsere Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen, indem wir unsere Fähigkeit beeinträchtigen, in wichtige Prioritäten wie Bildung, Forschung und Innovation, öffentliche Sicherheit und militärische Bereitschaft zu investieren."

Ausnahmen von der Sequestrierung

Die Sequestrierung kann auch mit einigen Ausnahmen unter dem Pay-As-You-Go-Act von 2010 erfolgen. Nach diesem Gesetz muss die Bundesregierung weiterhin Sozialversicherungsbeiträge, Arbeitslosen- und Veteranenrenten und die geringen Einkommen wie Medicaid, Essensmarken und Supplemental Security Income auszahlen.

Medicare unterliegt jedoch automatischen Sequestreihen. Die Ausgaben können jedoch nicht um mehr als zwei Prozent reduziert werden.

Von der Sequestrierung ausgenommen sind auch die Kongressgehälter .